Zu schnell geschossen

Wie hell darfs drinnen denn sein? Foto: Engel

Manchmal darf man sich schon die Frage stellen: Beschäftigen wir uns schon mit den wichtigen Dingen? Zielen wir in die richtige Richtung? Oder schießen wir vielleicht manchmal zu schnell? Vor einer Woche ist ja bekannt geworden, dass eine Rechtsaufsichtsbeschwerde der Stadträte Hans Jürgen Hahn (ÖDP) und des in der ÖDP hospitierenden Johannes Spielbauer (Linke) gegen die Stadt Straubing als unbegründet abgelehnt worden ist. Am Montagabend haben beide ihre Position dazu erklärt.

Es geht dabei darum, dass die Stadt im Eisstadion eine neue LED-Lichtanlage eingebaut hat. Diese neue Anlage verbraucht weniger Strom als die alte, hat aber ein höheres Leistungsvermögen, nämlich 2 100 Lux statt 1 200 Lux. Diese höhere Leistung ist notwendig, um die Vorgaben der Deutschen Eishockey Liga (DEL) zu erfüllen. Wenn man aber diese 2 100 Lux ausnutzt, steigt der Verbrauch. Und damit ist der Einspareffekt nur noch im Putzbetrieb da, sagen Spielbauer und Hahn, und im Eishockeybetrieb entstehen Mehrkosten zu Lasten der Stadt. Und sie haben Beschwerde eingelegt bei der Regierung von Niederbayern.

“Wir haben das erst im Nachhinein erfahren”

Dass die Beschwerde unbegründet war, räumten beide am Montagabend im Stadtrat ein. Gleichzeitig versuchten sie zu erklären, wie es trotzdem dazu kam: “Wir haben falsche Infos bekommen”, hat Hans Jürgen Hahn erklärt, weil sie davon ausgehen mussten, dass die Energie-Mehrkosten nicht die Tigers, sondern die Stadt tragen werde. Es sei nicht mitgeteilt worden, dass der Pachtvertrag der Tigers deswegen erhöht worden sei.

„Wir haben im Nachhinein erfahren, dass die Pacht erhöht worden ist“, präzisierte Johannes Spielbauer, und dass sie anders abgestimmt hätten und alles kein solches Thema geworden wäre, hätten sie vorher gewusst, was sie jetzt wissen. Damit liefen sie allerdings direkt in einen Konter des Oberbürgermeisters.

“Sie hätten es wissen müssen”

Die Pachterhöhung für die Tigers, führte Markus Pannermayr mit sachlicher Erstauntheit über dieses Nichtwissen aus, hätten beide nämlich eigentlich wissen müssen: “Der Pachtvertrag war im Sportausschuss. Auch Sie entsenden einen Vertreter in den Sportausschuss. Auch Sie sind dabei.”

Damit war klar: Der Fehler lag im stockenden Informationsfluss innerhalb der ÖDP-Fraktion, die Folge war eine Dienstaufsichtsbeschwerde, die mindestens einen Juristen in Landshut beschäftigt hat, bevor sie als unbegründet abgelehnt worden ist, und eine überflüssige Diskussion im Stadtrat: Zu schnell geschossen und in die falsche Richtung gezielt.